Neben der neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament finden in Baden-Württemberg am 26. Mai 2019 auch die Kommunalwahlen statt. Diese umfassen die Wahlen der Gemeinderäte, Kreistage und Ortschaftsräte sowie die Wahl zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart.

Wahlbeteiligung

Bei den Gemeinderatswahlen 2014 waren in Baden-Württemberg gut 8,4 Millionen (Mill.) Personen wahlberechtigt. Mit einer Wahlbeteiligung von 49,1 % gaben erstmals weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab – das ist die niedrigste Beteiligungsquote seit der Gemeindereform 1975.¹ Auch bei den Kreistagswahlen fiel die Wahlbeteiligung erstmals unter 50 %. Von den gut 6,9 Mill. Wahlberechtigten entschieden sich gut 3,4 Mill. für den Urnengang, was einer Wahlbeteiligung von 49,6 % entspricht.

Betrachtet man die Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen 2014 nach Gemeindegrößenklassen wird deutlich, dass in größeren Gemeinden tendenziell weniger Personen an der Wahl teilgenommen haben. Während in Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern die Wahlbeteiligung im Schnitt noch über 50 % lag, nutzten in Gemeinden mit 10 000 und mehr Einwohnern nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten die Möglichkeit zur Stimmabgabe (siehe Tabelle).

Die Gemeinde mit der höchsten Wahlbeteiligung war Unterwachingen mit 88,1 %. In Pforzheim entschied sich dagegen gut ein Drittel (33,8 %) für die Stimmabgabe – der niedrigste Wert im gesamten Land.

Gemeinderatswahlen 2014

Bei Kommunalwahlen spielen insbesondere die Wählervereinigungen traditionell eine bedeutende Rolle. Sie verfolgen ein breites Spektrum meist lokalspezifischer Interessen. Bei den Gemeinderatswahlen 2014 entfielen 37,9 % der gleichwertigen Stimmen² auf die Wählervereinigungen, womit diese erneut die stärkste Kraft in den Rathäusern wurden. Von den insgesamt 18 753 Sitzen gingen 8 786 Sitze an die Wählervereinigungen. Die CDU kam mit 27,9 % der gleichwertigen Stimmen auf den zweiten Platz (4 749 Sitze), gefolgt von der SPD mit 16,4 % (2 378 Sitze). Die GRÜNEN erreichten einen gleichwertigen Stimmenanteil von 8,5 % (780 Sitze), die FDP kam auf 2,8 % (247 Sitze). Die gemeinsamen Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen erhielten insgesamt 979 Sitze, auf die anderen Parteien entfielen 116 Sitze. Davon gingen an DIE LINKE 50 Sitze (1,0 %) und 28 Sitze an die AfD (0,9 %).

Kreistagswahlen 2014

Nach den Ergebnissen der Kreistagswahlen 2014 in Baden-Württemberg erhielt erneut die CDU den höchsten Stimmenanteil. Insgesamt 35,7 % der gleichwertigen Stimmen entfielen auf die Christdemokraten. An zweiter Stelle folgten die Wählervereinigungen mit 24,3 %. Die SPD konnte 17,6 % der gleichwertigen Stimmen für sich gewinnen, die GRÜNEN erhielten 12,3 %. Deutlich unter 10 % lagen die FDP mit 4,6 %, DIE LINKE mit 1,8 % und die AfD mit lediglich 0,9 %. Insgesamt wurden 2 228 Sitze vergeben. Davon gingen 800 an die CDU, 538 an die Wählervereinigungen und 390 an die SPD. Die GRÜNEN erhielten 277 Mandate und die FDP konnte mit 107 Personen in die Kreistage einziehen. Auf die anderen Parteien entfielen insgesamt 75 Sitze – darunter DIE LINKE mit 37 und die AfD mit 18 Sitzen. Die gemeinsamen Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen erhielten 41 Mandate.

Frauenanteil in den Kommunalparlamenten

Insgesamt herrscht in Baden-Württemberg noch deutlicher Nachholbedarf, was die Präsenz von Frauen in Parlamenten anbelangt. Besonders deutlich wird dieses Defizit in den Kommunalparlamenten des Landes. Lediglich 19,1 % der zu vergebenden Mandate gingen bei den Kreistagswahlen 2014 an Frauen. In den Gemeinderäten Baden-Württembergs liegt der Frauenanteil an den Gewählten bei 23,9 %. Hier bleibt der Frauenanteil immer noch deutlich hinter ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung zurück. In 26 Gemeinden wurde keine einzige Frau in den Gemeinderat gewählt.