Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Baden-Württemberg entwickelt sich zum Land der smarten Städte und Regionen“ – Freiburg, Mannheim, Aalen und Heidenheim ausgezeichnet
Freiburg, Mannheim sowie Aalen und Heidenheim zählen zu den Gewinnern bei der zweiten Staffel des Bundeswettbewerbs für „Smart Cities made in Germany“. Mannheim, Freiburg und die Kooperation von Aalen und Heidenheim werden nun bei der Entwicklung und Umsetzung einer Smart City Strategie über einen Zeitraum von sieben Jahren gefördert. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat die Vorreiter beim digitalen Wandel aus dem Land dazu beglückwünscht: „Das ist ein ganz toller Erfolg. Das wird die Städte anspornen, ihre Projekte zur digitalen Stadtentwicklung gemeinsam mit der Bürgerschaft nun in die Tat umzusetzen. Ich freue mich, dass wir den Erfolg aus dem vergangenen Jahr sogar ausbauen konnten“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am heutigen Dienstag (8. September 2020) nach der Bekanntgabe der Gewinner durch das Bundesinnenministerium.
Für den Wettbewerb hatten insgesamt 86 Antragsteller aus ganz Deutschland digitale Projekte zur ökologischen, ökonomischen und sozialen Stadtentwicklung eingereicht, um die Lebensqualität von Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern. Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf Projekten, die den Austausch und die Vernetzung zwischen den Kommunen und den Transfer von erworbenem Wissen bei der Digitalisierung voranbringen. Die ausgewählten Kommunen sind dann auch verpflichtet, ihre Erkenntnisse und Informationen für andere zur Verfügung zu stellen. In diesem Jahr werden 32 Modellprojekte unter dem Motto „Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk“ mit insgesamt 350 Millionen Euro unterstützt. In vier Staffeln will das Bundesinnenministerium ausgewählte Vorhaben mit rund 820 Millionen Euro fördern. „Da kommt Geld ins Ländle – und darüber freuen wir uns besonders“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2019 war Ulm bereits als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb völlig zu Recht und hoch verdient ausgezeichnet worden.“
Der Digitalisierungsminister sieht in dem aktuellen Erfolg auch eine weitere Bestätigung für die Ausrichtung der landeseigenen Digitalisierungsstrategie digital@bw. Denn die ausgezeichneten Kommunen werden meist schon seit einiger Zeit durch die Förderprogramme „Digitale Zukunftskommune@bw“ und „Future Communities“ unterstützt. „Mit unseren Programmen wurden auch digitale Leuchtturmprojekte initiiert, welche nun zum wiederholten Mal bundesweit anerkannt und gewürdigt werden“, unterstrich Minister Strobl. „Unsere Strategie ist bewusst daran ausgerichtet, die neuen digitalen Möglichkeiten dort gewinnbringend einzusetzen, wo der Lebensmittelpunkt der Bürgerinnen und Bürger ist, wo die Menschen leben und arbeiten – in den Städten und Gemeinden. Wir können alles – auch Digitalisierung. Und schön, dass dies vom Norden bis in den Süden, von der Ostalb bin an die französische Grenze im Westen, übers ganze Land geht.“
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Die Gewinner aus Baden-Württemberg
Die Stadt Freiburg gehört zu den ersten 50 Vorreitern auf dem Smart City Atlas des Digitalverbands Bitkom. Sie wurde im Mai 2018 als „Digitale Zukunftskommune“ des Landes ausgewählt und seither bei der Entwicklung ihrer ganzheitlichen Digitalstrategie „digital.freiburg“ unterstützt. Mit einem Projekt zur digitalen Bauleitplanung bewarb sich die Stadt erfolgreich um eine weitere Förderung des Landes, die „Future Communities 4.0“ im Jahr 2018. Mit diesem Projekt wird eine zentrale Daten- und Austauschplattform geschaffen, deren Daten auch für das bereits bestehende Bürgerbeteiligungsportal genutzt werden können.
Die Breisgau-Metropole will nun einen „Freiburger Datenraum“ („Connected Urban Data Architecture“) erstellen. Auf dieser Plattform sollen Daten zu Klima, Wohnen, Gesellschaft, Gewerbe, Infrastruktur, Natur und Landschaft, Verkehr oder Tourismus und deren Zusammenspiel zugänglich gemacht werden. Die Stadt erhofft sich davon erhebliche Fortschritte bei der modernen Stadtplanung, bei der Mobilitätssteuerung und der Verkehrssicherheit, aber auch der politischen Mitwirkung der Bürgerschaft. Das Projekt beinhaltet auch eine digitale Städtesimulation und 3D-Visualisierung.
Die Stadt Mannheim hat bereits im vergangenen Oktober beim Smart City Index des Digitalverbands Bitkom unter 81 deutschen Großstädten insbesondere dank ihrer weit entwickelten Online-Bürgerdienste den ersten Platz im Bereich smarte Verwaltung erreicht. Nunmehr will die Quadratestadt eine digitale Plattform mit Umweltdaten und eine Datenbank zum Verkehr auf den Rheinbrücken erstellen, um diese Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen. Außerdem plant Mannheim, technische Systeme zur Energieeinsparung zu vernetzen.
Die beiden Städte Aalen und Heidenheim möchten partnerschaftlich ihre Smart-City-Strategie weiterentwickeln und daraus eine Digitalisierungsstrategie mit entsprechenden Maßnahmen ableiten. Im Fokus steht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie die stadtübergreifende Vernetzung von Daten, Prozessen und Dienstleistungen. Technologieübergreifend und partizipativ soll das bereits bestehende integrierte Stadtentwicklungskonzept weiterentwickelt werden. Konkret kann das beispielsweise in ein intelligentes Parkraummanagement oder konvergente Netzpläne münden.
Das vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration im Rahmen der Innovationspartnerschaft von Kommunen und Mobilitätswirtschaft 4.0 (InKoMo 4.0) geförderte Projekt der Stadt Aalen soll nach seiner Erprobung in das Smart-City-Konzept integriert werden.
Die Digitalisierungstrategie digital@bw
Die Digitalisierung ist ein zentraler Arbeitsschwerpunkt der Landesregierung. Erstmals werden alle Vorhaben unter dem Dach des Digitalisierungsministeriums koordiniert und gebündelt. Mit „digital@bw“ wurde im Sommer 2017 die erste, landesweite und ressortübergreifende Digitalisierungsstrategie vorgestellt, die in Teamarbeit von allen Ministerien erstellt wurde. Um Baden-Württemberg als Leitregion des Digitalen Wandels in Europa zu verankern, hat die Landesregierung auch eine Investitionsoffensive gestartet: Im Zuge der Digitalisierungsstrategie werden über 70 ganz konkrete Projekte mit einem Volumen von mehr als 300 Millionen Euro umgesetzt und mehr als eine Milliarde Euro wird in dieser Legislatur in den Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen.
Schwerpunkte von „digital@bw“ sind folgende Bereiche: Intelligente Mobilität der Zukunft, digitale Start-Ups, Wirtschaft 4.0, Bildung und Weiterbildung in Zeiten der Digitalisierung, digitale Gesundheitsanwendungen sowie digitale Zukunftskommunen und Verwaltung 4.0. Dazu kommen die Querschnittsbereiche Forschung, Entwicklung und Innovation, Nachhaltigkeit und Energiewende, Datensicherheit, Datenschutz und Verbraucherschutz.
Mit www.digital-bw.de hat die Landesregierung auch ein neues Schaufenster der Digitalisierung an den Start gebracht. Es ist das zentrale Online-Portal rund um alle Digitalisierungsthemen und -maßnahmen im Land.
